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Tagesarchiv für den 15. Mai 2021


Weshalb es ein JA zum Covid 19 Gesetz braucht

Samstag, den 15. Mai 2021, von Michael Töngi, » Website...

Covid 19 hat uns überrollt und eine Krise ausgelöst, wie wir sie so nicht erwartet haben. Wir mussten sehr rasch handeln. Neben den medizinischen Herausforderungen brauchten wir Hilfestellungen für die Menschen, für Unternehmen und ganze Branchen. Die Möglichkeit zur Kurzarbeit wurde ausgebaut, Unternehmen erhielten Kredite und Beiträge, Selbständigerwerbende eine Entschädigung oder Künstlerinnen und Künstler wie die Eventunternehmen brauchen Unterstützung. All diese Hilfen regelt das Covid 19 Gesetz. Nicht immer ging das problemlos über die Bühne, manche Hilfe kam zu spät, aber letztlich haben Bundesrat und Parlament hier absolut wichtige Arbeit geleistet und dies im demokratischen Prozess.

Mit einem Nein würden all diese Hilfen auf einen Schlag wegfallen. Alle hoffen, dass wir möglichst bald die Pandemie überwinden können, doch niemand kann heute beurteilen, wie lange wir noch auf diese Hilfen angewiesen sind. Das Ärgerlichste wäre dann: Braucht es doch weitere Massnahmen, so müsste der Bundesrat diese via Notrecht wieder einführen. Doch genau dieses Notrecht bemängeln die Anhänger des Referendums – eine absurde Situation!

Kommt hinzu: Gerade jene Massnahmen, die am meisten zu Diskussionen Anlass geben, haben mit dem Covid 19 Gesetz nichts zu tun.  Die Schliessung der Restaurants, Maskentragpflicht oder die Frage des Impfens haben ihre Grundlage im Epidemiengesetz. Dieses wurde 2013 in einer Volksabstimmung klar angenommen.

Für eine weitere derartige Krisensituation können und müssen wir die jetzige Arbeit auswerten und allfällig Verbesserungen vornehmen. Doch jetzt gilt es: Der eingeschlagene Weg weitergehen und sicher nicht die Hilfen aufs Spiel setzen. So können wir die Pandemie mit möglichst wenig weiteren Opfer durchstehen. Und mit einem Ja zum Covid 19 Gesetz stützen wir all jene, die wirtschaftlich unter der Pandemie leiden.

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