Über uns - Schutz vor Hass 2020

Ja zum Schutz vor Homophobie


Mit der Gesetzesänderung soll die bestehende Bestimmung des Strafgesetzbuches bezüglich der Bekämpfung der Rassendiskriminierung (Art. 261bis) um die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung erweitert werden.

Zwar ist Diskriminierung aufgrund der Lebensform in unserer Verfassung untersagt (Art. 8 Abs. 2). Bei Aufrufen zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung besteht aber noch eine Gesetzeslücke. Dass homophobe Äusserungen in der Schweiz nicht strafrechtlich belangt werden können, wenn sie an die homosexuelle Gemeinschaft als Gruppe gerichtet sind, ist inakzeptabel. Bereits haben mehrere Länder ihre Gesetzgebung diesbezüglich angepasst. Auch die Schweiz muss jetzt endlich handeln.

Statement von Marco Müller:

Statement von Rebekka Bolzern:

Statement von Michael Töngi: