Grüne Vorstösse im Kantonsparlament Luzern - Archiv 2017

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Anfrage über die Fahrtenmodelle im Kanton Luzern

Archiv: 27. März 2017

Michael Töngi und Mitunterzeichnende fragen in einer Anfrage nach den Erfahrungen mit Fahrtenmodellen im Kanton Luzern.

In den letzten Jahren wurden einige neue Fahrtenmodelle erarbeitet und eingeführt. Immer öfters wird der motorisierte Individualverkehr nicht mehr über die Anzahl Parkplätze gesteuert, sondern es werden Obergrenzen der jährlichen Verkehrsbewegungen festgelegt. Dabei kommen verschiedene Modelle zur Anwendung. Teilweise werden diese mit Vorschriften zur Verteilung der Fahrten während des Tages ergänzt, die Messweise wird festgelegt, das Überschreiten der gestatteten Fahrten löst manchmal zwingend, manchmal möglicherweise Massnahmen aus, je nach Modell muss der Betreiber zusätzlich etwas zahlen. Fahrtenmodelle werden seit rund 20 Jahren angewandt. Jetzt können Erfahrungen ausgewertet werden.
  1. Welche Fahrtenmodelle sind dem Kanton bekannt (Aufzählung der einzelnen Objekte)?
  2. Welche Modelle kennen zwingende Vorschriften für Massnahmen bei einer Überschreitung der Fahrzahlen, welche Modelle kennen nicht zwingende Massnahmen zum Handeln?
  3. Wer legt die Massnahmen in den verschiedenen Modellen fest?
  4. Welche Massnahmen werden in den Fahrtenmodellen vorgesehen?
  5. Welche Modelle kennen Sanktionen gegenüber dem Betreiber? Welche Sanktionen sind vorgesehen, und wie ist deren Vollzug geregelt?
  6. Wie und wo werden die jährlichen Zahlen aus den Fahrtenmessungen bei den verschiedenen Objekten veröffentlicht?
  7. Gibt es Fahrtenmodelle, bei denen die festgelegte Zahl der Fahrten überschritten wird?
  8. Gibt es Fahrtenmodelle im Kanton, bei denen Massnahmen angeordnet wurden, und welche sind das?