Vernehmlassungsantworten und Stellungnahmen - Archiv 2016

Vernehmlassungsantworten und Stellungnahmen - Archiv 2016


30. September 2016
Aktualisierung Polizeirecht
Die Sicherheit im Kanton Luzern wird von den KantonsbewohnerInnen als gut wahrgenommen, auch wenn sich rund ein Fünftel der Befragten unsicher fühlt, wenn sie nachts im eigenen Wohnquartier unterwegs sind. Auf jeden Fall war bei der letzten Bevölkerungsbefragung das Thema "Sicherheit" nicht mehr unter den zehn meistgenannten Problemen. Weiter lesen...

26. Juni 2016
Vernehmlassung zum Entwurf einer Teilrevision des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG)
Vernehmlassung der Grünen zum Entwurf einer Teilrevision des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) Weiter lesen...

17. Juni 2016
Stellungsnahme Organisationsrecht
Organisationsrecht: Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen (Umsetzung Motion M 497) Vernehmlassung Weiter lesen...

9. Juni 2016
Vernehmlassung Überprüfung der Kriterien für die Einreihung der Kantonsstrassen
Die vorgeschlagene Klassifizierung von Kantonsstrassen wird hauptsächlich verkehrsorientiert vorgenommen. Wir beantragen, dass Kantonsstrassen auch nach weiteren Kriterien erfasst und vor allem gestaltet werden. Insbesondere Kantonsstrassen, die durch Ortszentren führen, sollen nach siedlungsorientierten Kriterien gestaltet werden. Weiter lesen...

9. Mai 2016
Vernehmlassung Agglomerationsprogramm Luzern, 3. Generation
Vernehmlassung der Grünen zum Agglomerationsprogramm Luzern, 3. Generation Weiter lesen...

3. Mai 2016
Vernehmlassungsantwort der Grünen bzgl. der Entscheidungskompetenz von Einzelrichterinnen und Einzelrichtern
Vernehmlassungsantwort der Grünen zum Entwurf einer Teilrevision des Gesetzes über die Organisation der Gerichte und Behörden bezüglich der Entscheidungskompetenz von Einzelrichterinnen und Einzelrichtern Weiter lesen...

24. März 2016
Vernehmlassung zu den neuen Vorschriften im Planungs- und Baugesetz über die Mehrwertabgabe
Vernehmlassung der Grünen zu den Änderungen des Planungs- und Baugesetzes über die Mehrwertabgabe Weiter lesen...

31. Januar 2016
Vernehmlassung Teilrevision Gymnasialgesetz
Vernehmlassung der Grünen zur Teilrevision des Gymnasialgesetzes. Weiter lesen...

25. Januar 2016
Vernehmlassung Totalrevision des Wasserbaugesetzes
Vernehmlassung der Grünen zur Totalrevision des Wasserbaugesetzes. Weiter lesen...