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Archiv der Kategorie ‘Stadt Luzern‘


Diskussion Salle Modulable

Donnerstag, den 30. Juni 2016, von Fabio Banz

images-cms-image-007542683Am Abend des 28. Juni trafen sich die „Grünen Luzern“ mit dem zuständigen Projektleiter Mahtis Meyer in der Hochschule für soziale Arbeit, um die geplante Salle Modulable zu diskutieren. Der Abend wurde moderiert von Hannes Koch (Einwohnerrat Horw).

Das Gespräch war bis zum Ende produktiv, wobei aber die meisten Fragen „finanzieller Natur“ waren. Allerdings wurde auch das Thema „Standort“ intensiv aufgegriffen.
Nach der Informations- und Fragerunde kam es zur Abstimmung. Die Mehrheit der anwesenden „Grünen“ sprach sich dafür aus, dass das „Inseli“ neben dem KKL als Naherholungsgebiet erhalten bleiben und die „Salle Modulable“, wenn sie denn gebaut würde, weiter hinten, beim Bootshafen, errichtet werden sollte.
Dieser „hintere Standort“ würde dadurch aufgewertet. Um die geforderte Zugänglichkeit zu erhöhen, wäre eine zusätzlich Buslinie vorstellbar.
Kommenden Herbst stimmt die Luzerner Stadtbevölkerung über die „Salle Modulable“ ab. Bei einem „Nein“ ist die „Salle Modulable“ vom Tisch und es müssten andere Projekte über die Zukunft der städtischen Theaterszene diskutiert werden.

Grüne gegen Verkauf Mattenhof II und Voranschlag 2016

Freitag, den 15. Januar 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Den Verkauf des städtischen Grundstückes Mattenhof II an die Eberli AG lehnen die Grünen ab. Die Partei kritisiert den konzeptlosen Verkauf des wertvollen städtischen Grundstücks an einen privaten Investor.

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Nur Kandidatenstimmen zählen

Mittwoch, den 6. Januar 2016, von Raffael Fischer, » Website...

Der Wahlsonntag vom 18. Oktober bleibt mir in guter Erinnerung, für Luzerner Medienschaffende sollte es ein Lehrstück sein. Obwohl es äusserlich nach einem Krimi schien, war die Wiederwahl von Nationalrat Louis Schelbert eigentlich bald einmal ziemlich gewiss. Doch erst nach 18 Uhr an diesem Sonntagabend hörten die peinlichen Anrufe bei ihm auf, von Journalist/innen, die auf der Jagd nach einer tollen Geschichte immer von ihm wissen wollten, was er zu seiner «Abwahl» meine. Zigmal erklärte er, dass nichts sicher sei und er zuversichtlich bleibe.

20151018_Foto_Schelbert_ReggebauedeKaum waren die Listenstimmen in den ersten Gemeinden ausgezählt, wurde in Onlinemedien gross verkündet, die Grünen würden ihren Sitz verlieren. Doch die Listenstimmen geben immer erst einen Fingerzeig; selbst wenn sie von allen Gemeinden vorliegen, entspricht das Ergebnis nicht der definitiven Verteilung der Sitze. Was sind Listenstimmen? In der ersten Runde der Auszählung werden alle Wahlzettel nur nach der Parteibezeichnung sortiert; das gibt ein erstes grobes Bild, aber eben nicht mehr. Demnach gab es also nicht genügend Stimmzettel für die Grünen, um einen Sitz zu erhalten (weniger als einen Elftel).

Schelberts Zuversicht, dass seine Partei noch aufholen würden, war nicht nur unserer Erfahrung geschuldet oder schlichtes Wunschdenken, sondern basierte auf harten Fakten. Nach und nach tröpfelten im Regierungsgebäude nämlich aus immer mehr Gemeinden auch die Kandidatenstimmen ein. Was sind Kandidatenstimmen? Dies sind nun die genaueren Zahlen, die sich aus der detaillierten Auszählung sämtlicher Wahlzettel ergeben. Eine Wählerin bezeichnete etwa ihre Liste mit „SP“ und führte darauf neben 6 SP-Kandidat/innen auch zwei Grüne und eine Junge Grüne auf – ihre 10 Stimmen (für die Nationalratssitze im Kanton Luzern) kann sie beliebig auf alle antretenden Listen verteilen. Im Beispiel hätte sie zu 70% die SP und zu 30% die Grünen unterstützt. Es versteht sich von selbst, dass sich durch diese Aufschlüsselung jedes einzelnen Wahlzettels auf die Parteien und die mit ihnen verbundenen Unterlisten zum Teil noch grössere Verschiebungen gegenüber der blossen Zahl von Wahlzetteln mit bestimmten Listenbezeichnungen ergeben.

Dass die Listenverbindung von SP, Grünen und Grünliberalen zwei Sitze holen würde, war rasch klar. Während des ganzen Nachmittags hiess es, die Luzerner SP würde einen Sitz gewinnen und die Grünen ihren verlieren. Warum? Die erhaltenen Mandate werden nach einem mathematischen Schlüssel auf die Listen innerhalb einer Verbindung verteilt. Ich lasse die technischen Details hier weg, nur soviel: Bei zwei Sitzen für eine Parteiengruppe müssen kleinere Parteien mindestens eine Stimme mehr als die Hälfte der Stimmen der grössten Partei der Gruppe erhalten, damit nicht beide Sitze der grössten Listenpartnerin zufallen. Und nun war es so, dass die Grünen in praktisch sämtlichen Gemeinden dieses Kriterium erfüllten. Louis Schelbert wusste das und was es bedeutet. Als endlich auch die Resultate aus der Stadt Luzern bereinigt vorlagen, konnte um 18.25 Uhr „Entwarnung“ gegeben werden: Die Grünen Luzern verteidigten ihren Sitz, Schelbert wurde bestätigt.

Wenn manche Medien daraufhin schrieben, die Stadt Luzern hätte diese „Überraschung“ bewirkt, dann ist das falsch. Es ist die gesamte Summe der Kandidatenstimmen, die den Ausschlag gab. Und diese ergab zu jeder Zeit am Nachmittag die interne Verteilung: 1 SP und 1 Grüne. Bedauerlich ist, dass die Grünliberalen ihren Sitz verloren haben und die SVP zulegte. Das war der Megatrend dieser Wahlen, wie er sich in fast allen Kantonen zeigte. In Luzern hätte es aber beinahe eine zweite Änderung gegeben: Ohne die erstmalige Listenverbindung von CVP und FPD (mit den Kleinparteien BDP und EVP) hätte die erstere – einst die stärkste Partei des Kantons – ihren dritten Sitz verloren und zwar an die SP! Die Erkenntnis daraus: Listenverbindungen spielen eine Rolle. Und hinter Wahlen steht immer auch ein interessantes Stück Mathematik.

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1’616 Unterschriften gegen Abbau in Bildung und Quartierarbeit

Montag, den 21. Dezember 2015, von Sekretariat Grüne Luzern

Ein breit abgestütztes Komitee mit VertreterInnen aus 17 verschiedenen Organisationen hat heute 1’616 Unterschriften gegen das Budget 2016 der Stadt Luzern eingereicht. Das Referendumskomitee verlangt, dass auf die drei Massnahmen im Bereich Bildung und Quartierarbeit verzichtet wird. Die Bevölkerung kann nun am 28. Februar 2016 über den Voranschlag 2016 befinden.

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Falsche Aussage in Interview

Montag, den 14. Dezember 2015, von Marco Müller

Offener Brief an Stadträtin Ursula Stämmer

Geschätzte Frau Stämmer

Diesen Mittwoch haben Sie in der NLZ ausführlich über das geplante Sparpaket der Stadt und die Auswirkungen auf die Bildung informiert. Über eine Aussage von Ihnen bin ich irritiert und verärgert:

Sie sagen, dass im Falle einer Annahme des Referendums „…anderswo gespart werden müsste“, und als Beispiel nennen Sie „die Betreuung, die Klassengrösse oder den Schwimmunterricht“. Doch diese Aussage ist schlichtweg falsch!

Trotz Referendum ausgeglichenes Budget
Der Stadtrat hat im B+A kommuniziert, dass 11 Millionen Franken eingespart werden müssen, um 2016 einen ausgeglichenen Voranschlag zu erreichen. Mit dem Referendum verlangen wir Grüne, dass auf drei Sparmassnahmen (Abbau Quartierarbeit und Reduktion bei IF und DaZ) verzichtet wird, die weniger als 3 Millionen Franken kosten. Die Stadt muss also an keinem andern Ort Einsparungen machen, weder in der Betreuung, der Klassengrösse oder im Schwimmunterricht!

Unrealistische Prognose
Der Stadtrat kalkulierte beim Voranschlag 2016 unrealistisch und sehr pessimistisch. So rechnet er mit einem Umsetzungsverslust von 10% (1.2 Mio.), was gemessen an den letzten Jahren viel zu hoch ist. Als ob dies nicht schon genug wäre, kommen weitere 1.8 Mio für „Risiken aus strukturellen Kostenentwicklungen“ hinzu!

Fehlender Einsatz für Bildung, Kinder und Quartiere
Neben Ihrer erwähnten Falschaussage bin ich sehr erstaunt darüber, liebe Frau Stämmer, wie Sie als Sozialdemokratin und Bildungsdirektorin sich dafür einsetzten, auf Vorrat zu sparen. Dieser Leistungsabbau bei der Bildung, auf Kosten unserer Kinder und in den Quartieren ist nicht nötig und falsch.

Ich hoffe, dass Stimmvolk der Stadt Luzern wird dies erkennen und am 28. Februar 2016 den Voranschlag 2016 ablehnen. Spätestens dann bekommen Sie die Quittung für Ihre unwahren Aussagen und den unnötigen Leistungsabbau in der Bildung.

Marco Müller
Präsident Grüne Stadt Luzern

Adrian Borgula in den Stadtrat

Mittwoch, den 2. Dezember 2015, von Sekretariat Grüne Luzern

Die Grünen der Stadt haben an der heutigen Parteiversammlung im Feuerwehrdepot der Stadt Luzern einstimmig Adrian Borgula als Kandidat für den Stadtrat nominiert. Adrian Borgula hat in den letzten 3.5 Jahren gezeigt, dass er den Stadtrat mit seiner konsequenten und lösungsorientierten Politik prägt.

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Sparen bei der Volksschule

Montag, den 7. September 2015, von Edith Lanfranconi

Leserbrief von Edith Lanfranconi, Schulische Heilpädagogin im Kanton OW und ehemalige Grossstadträtin Grüne Luzern, zum NLZ Artikel ‚Deshalb schröpft die Stadt die Schule‘ vom 5. September 2015

Die Idee, bei den Schulen zu sparen ist leider völlig kurzsichtig. Was die Präsidentin des Lehrerinnen- und Lehrerverbandes, Annemarie Bürkli, dazu sagt kann ich voll und ganz unterstützen. Die Folgekosten von Sparmassnahmen bei Deutschunterricht für fremdsprachige Kinder und bei Kindern mit Lernschwierigkeiten sind ein Mehrfaches des vermeintlich eingesparten Geldes. Als IF-Lehrperson weiss ich aber auch, dass diese Massnahmen vollumfänglich auf dem Buckel der Kinder und der Lehrpersonen ausgetragen werden. Mit noch weniger Unterstützung können fremdsprachige und lernschwache Kinder ihr Potenzial nicht entfalten und werden unzufrieden. Lehrpersonen, denen bei der Aufhebung der Kleinklassen Unterstützung zugesagt wurde, können ihren heterogenen Klassen mit minimaler Unterstützung durch IF-Lehrpersonen nicht gerecht werden und werden zum Teil an ihre Grenzen kommen. Integration ist eine gute Sache, aber nur, wenn die nötigen Ressourcen zur Verfügung stehen. ‚Förderung – Beziehung – Entwicklung – Lebensraum – Vielfalt‘ – so steht es im IF-Leitbild der städtischen Volksschule. Wie sollen die gelebt werden, wenn am falschen Ort gespart wird!

Schnellschüsse sind keine Lösung

Donnerstag, den 6. August 2015, von Raffael Fischer, » Website...

Aufgrund diverser Krisen in mehreren Weltgegenden sind zur Zeit viele Menschen auf der Flucht, so viele wie nie mehr seit dem Zweiten Weltkrieg. Für das Ziel eines besseren Lebens riskieren sie auch gefährliche Reisen in kaum seetauglichen Booten, Tausende sterben. Wer die Überfahrt schafft, findet nicht das erhoffte Paradies, sondern steht am Rand der Gesellschaft in den Aufnahmeländern, wird registriert, in Lager gesteckt und wartet auf einen Entscheid, der oft genug negativ ausfällt.

Im 19. Jahrhundert zogen viele Schweizer nach Amerika, um der Armut zu entfliehen. Das waren typische „Wirtschaftsflüchtlinge“, wie man sie heute nennen würde. Die Schweiz entwickelte sich im 20. Jahrhundert zu einem modernen Land und wurde seither selbst zum begehrten Ziel von Arbeitsmigranten. Dass dadurch eine bunte Migrationsgesellschaft entstand, wollen viele „Schweizer“ aber bis heute nicht wahrhaben. Hartherzig und hysterisch wird auf jeden Anstieg der Asylsuchenden reagiert, wie aktuell wieder zu beobachten ist. Dabei handelt es sich nicht um Hunderttausende, wie Parolen von einer „Völkerwanderung“ glauben machen. Effektiv sind es jährlich rund 20’000 Menschen, die in der Schweiz um Asyl bitten, in Spitzenjahren auch einmal 30’000. Das sind schon viele, aber in einem der reichsten Länder ist die Unterbringung und Versorgung einer solchen Zahl problemlos möglich. Im ungleich ärmeren Libanon lebten 2011 knapp 4 Millionen Menschen, inzwischen zusätzlich über eine Million Flüchtlinge aus Syrien. Vor diesem Hintergrund wirken manche Klagen über angebliche Horden von Zuwandernden in der Schweiz, in Ungarn oder England, geradezu grotesk.

Der Luzerner Regierungsrat fordert dennoch vom Bundesrat, keine Flüchtlinge mehr aus Eritrea aufzunehmen. Es steht aber nicht in seiner Kompetenz zu beurteilen, welche Herkunftsländer „sicher“ sind und welche nicht. Dafür fehlt unseren Regierungsräten, genau wie mir, das Wissen über die Situation vor Ort. Es gibt Berichte über schlimme Menschenrechtsverletzungen und jahrelange Zwangsarbeit. Deshalb erhalten viele Eritreer zwar kein Asyl, aber den Status der vorläufigen Aufnahme. Statt ihnen die Arbeit zu verbieten, sollte mehr sinnvolle Beschäftigung angeboten werden. Zudem müssen alle Bemühungen verstärkt werden, die Situation in den Herkunftsländern zu verbessern. Lösungsansätze wären eine effektive Entwicklungszusammenarbeit und keine Waffenexporte mehr in Krisenregionen. Der Luzerner Brief hingegen ist ein Schnellschuss, der nichts bringt, ausser etwas Aufmerksamkeit im (Vor-) Wahlkampf. Politiker in den Kantonen und den Gemeinden sollen besser dafür schauen, dass genügend Plätze bereit stehen, um die Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen und Probleme zu verhindern. Es steht der Schweiz gut an, ihre humanitäre Verantwortung wahrzunehmen.

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Luzern gab (auch) den Ausschlag

Sonntag, den 14. Juni 2015, von Raffael Fischer, » Website...

Dass am heutigen Abstimmungssonntag beide Initiativen scheitern würden, war nach der Kampagne und angesichts der Erfahrungswerte nicht überraschend. Bei der Präimplantationsdiagnostik obsiegten die nüchternen Argumente über die recht emotionale Gegenkampagne, und das obwohl letztere vermutlich deutlich mehr Werbeflächen besetzte. Das ist an sich erfreulich.

Lange offen war das Resultat beim Radio- und Fernsehgesetz. Erst als die Stadt und Region Bern ausgezählt waren, stand das hauchdünne Volksmehr fest. Ich rieb mir früher am Nachmittag die Augen über das sehr knappe Nein des Kantons Luzerns. In anderen Deutschschweizer Kantone betrug die Ablehnung des RTVG weit mehr als hier mit 50,2%. Mehrheitlich Ja stimmten neben der Stadt Luzern und Agglomerationsorten wie Horw und Kriens auch die Regionalzentren Willisau, Sursee und Hochdorf. Das grössere Bild – eher Ja in den urbanen Gebieten, Nein auf der Landschaft – ist ähnlich wie anderswo. Doch das Kantonsresultat fiel hier knapper aus. Warum? Ein erster Gedanke ist: Das Monopol der «Neuen Luzerner Zeitung» misfällt vielen. Immerhin gibt es dank SRG noch Radios, die nicht zum NLZ-Medienimperium gehört (das seinerseits der Zürcher NZZ-Gruppe gehört). Gut so.

Zeitlich gesehen gab Bern den Ausschlag für das knappe Ja, erst danach stand es fest. Doch von den Stimmen her könnte man auch argumentieren, dass der Kanton Luzern den Ausschlag gab. Diesmal war zum Beispiel die Stimmbeteiligung in der Stadt Luzern höher als jene im Entlebuch. Einmal mehr ist der Beweis erbracht: Es spielt bei jeder Abstimmung eine Rolle, ob man abstimmen geht oder nicht, und welche Seiten wie stark mobilisieren können oder nicht.

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Flanieren geht über konsumieren – von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums

Montag, den 8. Juni 2015, von Sekretariat Grüne Luzern

Rückblick auf das Palaver vom MO, 4. Mai 2015.
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Mehr als 20 Personen kamen ins Café Parterre um zu palavern. Der Titel ist offensichtlich auf Interesse gestossen. Erfreulich war auch, dass nicht alleine das Grüne Stammpublikum da war. Viele neue Gesichter!

Schon zu Beginn ihres interessanten Inputs hat Barbara Emmenegger, Sozialforscherin, klar gemacht, dass wir immer konsumieren, auch wenn wir scheinbar nur flanieren. Auch wenn wir nichts trinken oder essen konsumieren wir, z.B. auf einem Spaziergang dem See entlang die Aussicht über den See auf die Berge.

In einer Stadt treffen vielfältige Bedürfnisse aufeinander, Kinder möchten spielen, das Jungvolk möchte Party, die Geschäfte Kundschaft, die Tourismusindustrie Gäste aus der ganzen Welt, Einige möchten nachts schlafen können. All diesen Bedürfnissen gerecht zu werden, ist eine grosse Herausforderung an Regierende, Stadtplanende, Politikerinnen und Politiker, die Bevölkerung.

Wer die Entscheidungshoheit hat über den entsprechenden öfffentlichen Raum, steuert, wer willkommen ist, oder wer draussen bleiben soll. Der öffentliche Raum ist immer exklusiv. An einigen Orten ist klar, wer erwünscht ist, Bahnpassagiere in den Bahnhofshallen, aber nicht Obdachlose. Um diese fernzuhalten werden Bänke installiert, auf denen man sich nicht hinlegen kann, oder gar nur Sitzstangen.

Die Nutzung des öffentlichen Raums kann auch mit Wegweisungsartikeln und Rayonverboten eingeschränkt werden. Ein wenig taugliches Mittel, schon bald tauchen die unliebsamen Gäste woanders auf.

Eine lebenswerte Stadt zielt auf ein Gleichgewicht hin. Ein positives Beispiel ist das Inseli, ein ehemals von vielen eher gemiedener öffentlicher Raum. Es wurde mit sanften Massnahmen (Buvette) aufgewertet und ist inzwischen zu einem beliebten Begegnungsort für eine breite Bevölkerungsschicht geworden.

Barbara Emmenegger hat in ihrem Input die symbolischen Zuschreibungen für Orte, Räume, Plätze, Strassen erwähnt. Diese führen zu einer Art Selbstregulierung. Im Rahmen eines ihrer Forschungsprojekte hat ihr eine ältere, in Zürich-Altstätten wohnende Frau erzählt, dass sie ihr bestes Kleid anziehe, wenn sie mal an der Bahnhofstrasse in Zürich was besorgen müsse. Sie scheint sich dort nicht besonders wohl zu fühlen, nicht zugehörig, geht wohl nur hin, wenn sie muss.

Ein Beispiel für Selbstregulierung in Luzern ist die Ufschütti. Hier ist klar, wo Fussball oder Federball gespielt oder das Badetuch ausgebreitet werden kann. Es wird gegrillt und musiziert. Eine grosse Freiheit für viele. Wen’s stört, geht nicht hin oder wählt eine ruhigere Zeit.
Was an diesem Abend öfters als störend genannt wurde, sind die vielen Events, die in den Augen vieler die Stadt zu einer Festhütte verkommen lassen. Hier wird dringend eine massvolle Steuerung gewünscht.

Ein anregender Abend dieses Palaver. Wir danken Barbara Emmenegger!

Für die Palaver-Gruppe – Edith Hausmann