Ökologisch konsequent, sozial engagiert, global solidarisch

Weblog:

Archiv der Kategorie ‘Allgemein‘


Die Grünen Stadt Luzern formieren sich neu

Montag, den 24. Oktober 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Der Vorstand der Grünen Stadt Luzern wählte an seiner letzten Sitzung Martin Abele (53) einstimmig in das Vize-Präsidium. Damit erhält der Präsident Marco Müller, vor kurzem in den Grossstadtrat gewählt, tatkräftige Unterstützung eines Politikprofis.

» zum Original-Beitrag...

Ein Budget mit Verfalldatum

Freitag, den 21. Oktober 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Der Regierungsrat lobt seinen Voranschlag 2017. Tatsächlich: Mit einem Defizit von 15 Millionen Franken wird die Schuldenbremse eingehalten. Nur ist heute schon klar, dass dieser Voranschlag an verschiedenen Klippen scheitern wird.

» zum Original-Beitrag...

Durchgangsbahnhof: Wird der Wink verstanden?

Freitag, den 21. Oktober 2016, von Michael Töngi, » Website...

Heute lesen wir in einem Interview mit Doris Leuthard zum Durchgangsbahnof den Satz: „Mit der Stadtautobahn Bypass hat Luzern auch ein grosses Strassenprojekt beim Bund eingereicht. Die beiden Grossprojekte von Strasse und Schiene müssen aufeinander abgestimmt werden.“ Nun – an sich erwartet der Leser nach einem solchen Satz eine Nachfrage, was das genau heissen soll. Wahrscheinlich wollte die Bundesrätin nicht deutlicher werden, aber ich habe schriftlich im Departement nachgefragt, ob wir eine Deutungshilfe erhalten. Ich kann es nur so verstehen: Die Luzerner sollen klarer sagen, was sie wollen, zwei Grossprojekte gibt es nicht miteinander.

Bereits 2001 auf einem Podium mit Georges Theiler beklagte ich die Projektauflistitis unseres Kantons. Schon damals wurde Luzern mit diversen Wünschen in Bern vorstellig. Ich fand: Eine klare Priorität wäre wichtig. Georges Theiler fand: Nein, man muss einfach möglichst viel wünschen, dann bekommt man auch was.

Es sieht ganz so aus, als ob wir am Schluss mit ganz leeren Händen dastehen oder ich muss noch schlimmer: Mit dem Bypass und ohne Ausbau beim Schienenverkehr.

Communiqué des VCS Luzern

» zum Original-Beitrag...

Wer regiert, soll Verantwortung übernehmen

Montag, den 17. Oktober 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Der Kanton Luzern ist deutlich unterfinanziert. Trotz massivsten Einschnitten fehlen in den nächsten drei Jahren mehrere Hundert Millionen Franken. Die Grünen fordern eine stärkere Beteiligung Gutverdienender und Vermögender und sie unterstützen eine Steuererhöhung. Ihre Zustimmung machen sie aber vom Verhalten der bürgerlichen Regierungsparteien ab, die das Finanzdebakel mit ihrer Tiefsteuerstrategie verursachten.

» zum Original-Beitrag...

Kürzungen im Kulturbereich: Ich nicht, aber er auch

Sonntag, den 16. Oktober 2016, von Michael Töngi, » Website...

Umliegende Kantone wollen sich nicht mehr verbindlich an den Luzerner Kulturinstituten beteiligen. Die Entsolidarisierung geht weiter und im Zuge der Abbauprogramme hüben und drüben wird dort gekürzt, wo es einem anderen mehr weh macht als sich selber. Das ist Gift für die Zusammenarbeit und es heizt unschöne Diskussionen an. Wer profitiert von wem? Wen können wir wie strafen? Oder: Sollen wir ernsthaft Einheimischen- und Fremdentarife einführen. In diesem Sinne setzt sich der zuständige Reto Wyss für die richtige Sache ein, wenn er die Nachbarn an ihre Verantwortung erinnert, wie heute in der Luzerner Zeitung geschehen.

Nur: Dieser Einsatz wäre einiges glaubwürdiger, wenn der Kanton Luzern nicht selber 1.2 Millionen Franken bei den grossen Kulturbetrieben sparen wollte. Die Luzerner Kultur ist reichhaltig, aber es wurde schon bisher nicht mit der grossen Kelle angerichtet. Wenn jetzt aber nochmals in Millionenhöhe gespart werden muss, ist das Luzerner Theater in seiner heutigen Form in ernsthafter Gefahr. Selber Gelder zu kürzen, anderen aber ihre Weigerung zu weiteren Zahlungen vorzuhalten, gleicht dem Sinnspruch: Ich nicht, aber er auch.

» zum Original-Beitrag...

Liebe NZZ – was willst du jetzt?

Freitag, den 7. Oktober 2016, von Michael Töngi, » Website...

Heute wurde in der NZZ wieder einmal der Niedergang der Grünen herbeigeschrieben. Trotz ordentlichen – zum Teil auch überraschenden – Wahlergebnissen bei kürzlichen kommunalen und kantonalen Wahlen schreibt Simon Hehli vom „Herbst der Grünen“. Wir seien Opfer unseres Erfolgs geworden, sei es beim Atomausstieg. Oder dass grünen Positionen zum Allgemeingut geworden wären. Dazu nur: Ich bin überzeugt, die Grünen brauchts weiterhin. Nicht nur, weil ich als Grüner nicht untergehen will, nein sondern weil die ökologische Frage absolut zentral bleibt. Die Herausforderungen des Klimawandels, Artenschwundes und der Erhalt unserer Ressourcen sind nicht gelöst und bleiben DIE Jahrhundertaufgabe.  Wir werden sehen, wie sich die Wählerinnen und Wähler entscheiden werden.

Fragwürdig ist der Artikel dort, wo er den Grünen zu viel Konzilianz und zu wenig laute Opposition vorwirft. Ja, es stimmt, wir argumentieren differenziert und wir hauen nicht gerne drauflos. Das liegt an unserem Personal, aber auch an unserer Wählerschaft. Sie erwartet von uns kluge Vorschläge und Argumente und keine leeren Sprüche, die zwar gross tönen, aber häufig auch hohl. Die NZZ selber hat vor wenigen Tagen in einem Leitartikel mehr Langeweile in der Politik gewünscht. Sie meinte damit, dass es im Parlament wieder mehr Konsenfähigkeit braucht und weniger Getöse.

Es wäre schön, wenn die NZZ das selber beherzigen würde und die Parteien nicht zu mehr Lärm aufrufen würde.

» zum Original-Beitrag...

Grüne Stadt unterstützen Stadtratskandidatin Franziska Bitzi

Montag, den 3. Oktober 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Die Mitglieder der Grünen Stadt Luzern haben an ihrer Versammlung vom Freitagabend beschlossen, Franziska Bitzi Staub (cvp) offiziell als Stadtratskandidatin zu unterstützen. Ihre fachliche Kompetenz und die klare Positionierung bei Umweltthemen haben die Mitglieder überzeugt. Nicht zuletzt unterstützen die Grünen damit auch eine Frauenkandidatur.

» zum Original-Beitrag...

Zur Abstimmung FAIRE UNTERNEHMENSSTEUER

Sonntag, den 25. September 2016, von Sekretariat Grüne Luzern

Über vierzig Prozent der Luzerner Stimmberechtigten haben sich für faire Unternehmenssteuer ausgesprochen. Damit kommt die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Durch-Die-Wand Tiefsteuer-Strategie der Regierung und bürgerlichen Parlamentsmehrheit klar zum Ausdruck. Die Weiterführung der aus grünen Sicht misslungen Strategie darf nicht wie bis anhin auf Kosten der Staatsangestellten und von Sozialschwachen und Minderheiten vorangetrieben werden.

» zum Original-Beitrag...

AHVplus – die richtige Antwort

Dienstag, den 13. September 2016, von Michael Töngi, » Website...

Ein Ja zur Initiative AHVplus ist für mich keine Parteipflicht – sondern pure Überzeugung. Und dies aus mehreren Gründen:

  • Es stimmt, vielen Rentnerinnen und Rentner leben heute gut und sind abgesichert. Trotzdem leben aber immer noch viele Menschen alleine von der AHV, mit einem eklatanten Geschlechterunterschied. Es sind dies 19 Prozent der Männer und 38 Prozent der Frauen. Sie alle auf eine existenzsicherende AHV angewiesen. Doch diese hat sich in den letzten Jahrzehnten von diesem Ziel entfernt. Miete und Krankenkasse fressen zusammen 70 Prozent einer Maximalrente auf. Mit einer Erhöhung der AHV um 10 Prozent sind weniger Personen auf Ergänzungsleistungen angewiesen, die strikte Vorgaben macht und nicht automatisch ausbezahlt wird.
  • Sowieso, die Ergänzungsleistungen: Seit 2001 (!) wurden die anrechenbaren Mietzinsmaxima nicht mehr erhöht. Bei einem Ehepaar werden höchstens Mietkosten von 1250 Franken vergütet. Wer findet zu diesem Preis noch eine Wohnung? So reichen bei der Hälfte der Ehepaare diese Mietzinsmaxima nicht mehr aus. Wer Glück hat, wohnt in einer Stadt, die diesen Betrag noch aufstockt, wer Pech hat, muss ganz einfach den Gürtel noch enger schnallen. Seit 2008 wird in Bundesbern über die zu tiefen Grenzen diskutiert – entschieden ist noch immer nichts. Der Entscheid wurde von der zuständigen Kommission einfach für ein Jahr sistiert.
  • Ich will die AHV stärken um die Abhängigkeit von den Pensionskassen zu mildern. Die Geldmaschine Pensionskassen mit hohen Renditen ist zum Erliegen gekommen. Die Aussichten werden im Nullzinsumfeld immer trüber. Die mickrigen Zinsen führen zu einem Verlust statt zu Zinsgewinnen.
  • Kommt dazu, dass die Pensionskassen wie andere Anleger auf der Suche nach Renditemöglichkeiten sind. Was funktioniert heute noch? Genau – Mietliegenschaften. Damit finanzieren Mieterinnen und Mieter mit ihrer Miete letztlich die eigene Rente und die Pensionskassen sind ein gewichtiger Player auf einem überhitzten Markt.

Natürlich, AHVplus ist nicht gratis zu haben. 0.4 Lohnprozente sind aber tragbar. In den 90er Jahren wurden in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit die Lohnabzüge stärker erhöht und es war tragbar. Das können wir uns leisten und wir sollten es auch.

» zum Original-Beitrag...

Grüne Wirtschaft: Ziele sind wichtig – und erreichbar.

Mittwoch, den 7. September 2016, von Michael Töngi, » Website...

Am letzten Samstag war ich an der Standaktion für die Initiative Grüne Wirtschaft. Viele Leute haben schon ja gestimmt, einige haben grundsätzlich abgewunken und einige gilt es noch zu überzeugen: Vor allem jene, die mir sagten: Die Idee ist eigentlich richtig, aber zu ambitioniert.  Allen leuchtet es ein, dass wir auf Dauer nicht mehr Ressourcen verbrauchen dürfen als die Erde für uns zur Verfügung stellt. Das ist ja eigentlich auch ein Ziel, das ich von vielen Bürgerlichen in Finanzdebatten höre: Man soll nicht mehr ausgeben als vorhanden ist. Weshalb sollte dieses Ziel nicht für einen Bereich gelten, der viel umfassender ist als der Teilbereich Finanzpolitik?

, Gwächtenhorn, Sustenpaß, Berner Oberland, Schweiz, o.Jg. / 2003 / 2013 / 2015

, Gwächtenhorn, Sustenpaß, Berner Oberland, Schweiz, o.Jg. / 2003 / 2013 / 2015

Ist es realistisch, bis 2050 den Ressourcenverbrauch so zu senken, dass wir im Gleichgewicht sind? Hoffentlich – denn wir sind jetzt schon spät dran. Klimawandel, Gletscherschmelze – wir kennen die Fakten und auch die Erinnerungen: Die Schlittelpiste, die immer seltener offen ist, die tief gelegenen Skigebiete, die geschlossen haben und – was ja schön ist, aber auch etwas unheimlich – die reifen Aprikosen an meinem Schattenhang. Auf dem Susten dieses Jahr erinnerte ich mich an eine Geografieexkursion in den 80er Jahren. Der Steingletscher hat nicht so stark wie andere Gletscher an Masse verloren, doch der Rückgang war auch hier gut erkennbar. Der ging doch bei dieser Exkursion noch bis zum See?

 

 

heissduscher_michael1Ziele sind auch mit Rückschlägen verbunden. Meine Idee mit der solaren Warmwasseraufbereitung hat sich zerschlagen. Zu kompliziert in meinem alten Haus. Aber ich nutze im Winter wieder konsequenter meinen Tiba-Holzherd, mit dem auch der Boiler aufgeheizt wird und für den Sommer habe ich eine Solardusche installiert. Wird die Technik noch innovativer, dann nehme ich einen neuen Anlauf für eine Solaranlage. Eine politische Zielsetzung gibt den nötigen Schub dazu. Die Schweiz ist prädestiniert, ihren Reichtum und ihre Forschungskraft für den nötigen Wandel zu investieren.

» zum Original-Beitrag...