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Atomausstieg: Ja, aber vielleicht auch nicht

5. April 2011, von Michael Töngi

Der Kantonsrat hat mit grosser Mehrheit eine Standesinitiative zum Abschalten von Mühleberg abgelehnt. Nur gerade Leo Fuchs und Dieter Hässig von der FDP stimmten zu, alle anderen bürgerlichen haben sie abgelehnt.

Die CVP war nicht einmal bereit, den Vorstoss in der unverbindlicheren Form eines Postulateszu  überweisen. Dazu mussten wir Grünen uns noch anhören, unser Vorstoss sei populistisch. Die CVP und auch die FDP wollen zwar auch den Atomausstieg, hat sich aber in der Debatte dann doch nicht klar geäussert, wie und wann dieser geschehen soll. Stattdessen hat man die Grünen kritisiert.

Sollte hinter dieser Ablehnung der Standesinitiative und auch dem Angriff der CVP in der Neuen LZ auf die Grünen eine Strategie stecken, so könnte sie eine ziemlich schlechte sein. Wir freuen uns über die Aufmerksamkeit und danken für die gesponserte Wahlwerbung. Die Haltung der CVP wird aber auch geradezu schon in klassischer Weise MitterechtswählerInnen zu den Grünliberalen treiben. Wer eine derart diffuse Haltung zum Atomausstieg hat, muss sich nicht fragen, weshalb er Wähleranteile an andere Parteien verliert.

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