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Archiv: 30. November 2004
Fragen zum Abbau der Strassenbauschuld im Jahr 2005

Anfrage von Adrian Borgula, namens der GB-Fraktion

Im IFAP 2005–2009 ist für 2005 der Abbau der Strassenbauschuld um 9,7 Millionen Franken vorgesehen. Schon für 2004 war ein Abbau von 2,0 Millionen Franken vorgesehen gewesen. Da aber einige Projekte 2004 vorgezogen worden sind, ist stattdessen für 2004 eine Erhöhung der Strassenbauschuld zu erwarten. Nach der Ablehnung der Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer ist die Strassenrechnung zusätzlich unter Druck geraten, was befürchten lässt, dass der Abbau der Strassenbauschuld weiter zurückgestellt werden könnte.

Es stellen sich deshalb folgende Fragen:
  1. Wie wird sich die Strassenbauschuld im Jahr 2004 voraussichtlich entwickeln?
  2. Wann soll die voraussichtliche Fehlentwicklung von 2004 kompensiert werden?
  3. Ist die Regierung bereit, am Abbauziel, wie es im IFAP vorgesehen ist, festzuhalten?



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