Vernehmlassungsantworten und Stellungnahmen - Aktuell

Aktuelle Vernehmlassungsantworten und Stellungnahmen


17. Dezember 2018
Gesetz über soziale Einrichtungen
Antworten der Grünen Luzern auf die Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über soziale Einrichtungen. Weiter lesen...

15. Dezember 2018
Biodiversität Kanton Luzern
Vernehmlassungsantwort der Grünen Luzern zum «Planungsbericht über die Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität im Kanton Luzern» Weiter lesen...

14. Dezember 2018
Vereinfachung Schatzungswesen
Das Finanzdepartement führt ein Vernehmlassungsverfahren zu einer Änderung des Steuergesetzes (LuVal Vereinfachung Schatzungswesen) durch. Mit dem Gesetzesentwurf sollen Miet- und Katasterwert in einem deutlich vereinfachten Verfahren ermittelt werden. Weiter lesen...

1. Oktober 2018
Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz
Die Erarbeitung eines Kantonalen Einführungsgesetzes ist unausweichlich, im Grossen und Ganzen jedoch eine Fortschreibung des bereits bestehenden kantonalen Rechts und daher weitgehend unbestritten. Weiter lesen...

3. September 2018
Steuergesetzrevision 2020
Fragebogen zum Vernehmlassungsverfahren Weiter lesen...

3. September 2018
Anpassungen der Bestimmungen für die Magistratspersonen
Die Grünen stimmen den vorgeschlagenen neuen Bestimmungen zu und haben keine weiteren Bemerkungen. Weiter lesen...

3. September 2018
Regelungen für das Sexgewerbe
Entwurf einer Änderung des Gewerbepolizeigesetzes; Vernehmlassung Weiter lesen...

10. Juli 2018
Vernehmlassungsantwort Finanzausgleich
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10. Juli 2018
Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18)
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